Freitag, 23. August 2013

Clusterbomben Verkauf an Saudi Arabien

Die Amerikaner, Saudis und die Qataris waren diejenigen, die am heftigsten im UN-Sicherheitsrat gegen die Nutzung von Clusterbomben (oder auch Kassettenbomben oder Streubomben) durch die syrische Armee protestiert haben. Eine von Qatar vorgestellte Resolution zur Verurteilung der Gewalt in Syrien durch Nutzung von schwerem Kriegsgerät, Raketen und Clusterbomben, wurde schliesslich von der UN-Generalversammlung am 15.05.2013 verabschiedet. 

Was aber von Washington, Doha und Riad als Verstoss gegen die Menschenrechte in Syrien bezeichnet wird, hindert sie aber keineswegs selbst zu nutzen. Alle drei Länder sind keine Unterzeichner des Abkommens gegen Streubomben, welches von 112 Ländern bisher angenommen wurde. Noch viel weniger hindert es die USA daran, diese Art von Bomben an ein Land wie Saudi Arabien zu verkaufen, welches sich selbst nicht grossartig um Menschenrechte kümmert, weder im eigenen Land noch in Syrien.

Das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika meldete am 20. August 2013, dass es bei dem Unternehmen Textron Defence Systems 1300 solcher Clusterbomben des Typs CBU 105-D/B für Saudi Arabien in Auftrag gegeben hat, deren Verkaufswert bei 640`786`442 USD liegt. Der Verkauf wurde damit begründet, dass Saudi Arabien diese Streubomben für "Modernisierungszwecke" und zur "besseren Verteidigung einer ganzen Reihe von Bedrohungen" benötigt.





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