Montag, 30. Januar 2017

Zeitenwende in Israel-Palästina

Nach der spektakulären Amtseinführung des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, herrscht größte Unsicherheit weltweit. Spektakulär war die Inauguration insbesondere deswegen, weil Trump, nachdem er sich zuerst freundlich bei seinem Amtsvorgänger Barack Obama für die problemlose Schlüsselübergabe im Weissen Haus bedankt hatte, zur heftigsten Ohrfeige aller Zeiten für die versammelte Mannschaft ehemaliger Präsidenten, Senatoren und ihren Unterstützern ausholte. Unumwunden warf er ihnen vor, Amerika in den letzten Jahrzehnten herunter- und primär in die eigenen Taschen gewirtschaftet zu haben. Der neue Präsident hielt den alten den Spiegel vor die Augen, den sie trotz ihrem Amtseid (zum Wohle des Volkes zu dienen) ignoriert haben und der ihn schließlich auch dahin brachte, wo er sich jetzt befindet: an die Spitze der USA.

Ob ein Präsident Donald Trump tatsächlich Amerika wieder groß machen wird, wie er es im Wahlkampf und während der Amtseinführung versprochen hat, wird man wenn überhaupt erst nach seiner Amtszeit beurteilen können. Ob aber das, was er und sein Beraterstab für Amerika gut befinden, auch für die vernetzte Welt von heute gut ist, bleibt ebenfalls abzuwarten. Fakt ist zumindest, dass insbesondere die europäischen Regierungen, wie auch die Europäische Union, jetzt plötzlich führungslos zwischen Atlantik und Pazifik dümpeln. Keiner weiß so recht, in welche Richtung es von nun an gehen soll. Großbanken sprechen von einer "neuen Weltordnung", Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier meinte gar, "mit der Wahl Donald Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber."

Und damit hat Außenminister Steinmeier völlig recht. Das liegt aber nicht an der Person Donald Trump, sondern am internationalen System des Turbokapitalismus, der die Welt verwüstet hat. Nur wollten die Regierungen das nirgendwo wahrhaben, da sie Teil dieses Systems und somit mitverantwortlich waren und sind. Aber ja, die "alte Welt des 20. Jahrhunderts" ist tatsächlich vorüber. Und nur Wenige haben sich darauf vorbereitet und eingestellt.

Israel gehört zu diesen wenigen Staaten, die sich mit einer Trump-Administration bestens anfreunden können. Trotz Bedenken und Kritik aus dem linken Lager während des US-Wahlkampfes, fanden die Rechten und insbesondere die illegalen Siedler die Vorstellung einen Präsidenten Trump gar nicht so übel. An einer Bushaltestellte bei der Siedlung von Ariel, mitten im palästinensischen Kernland gelegen, fand Anfang Oktober 2016 ein Reuters-Fotograf ein Wahlplakat von Trump/Pence, inklusive hebräischer Übersetzung. Das war schon ein klares Zeichen, in welche Richtung der Wind blies.

                                                             Bild von Reuters, vom 6.10.2016

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